Chinaforum Bayern e.V.
 
 
 
 
 

„China - Recht unterhaltsam“

Dass Recht und Gesetz durchaus spannend sein können, zeigen drei außergewöhnliche Rechtsfälle in China aus dem vergangenen Jahr. Dabei enthüllen die Verfahren nicht nur die Besonderheiten der chinesischen Rechtsprechung, sondern geben auch einen tiefen Einblick in das kulturell unterschiedliche Rechtsverständnis Deutschlands und der Volksrepublik.

 

Über einen aufregenden Fall im Markenrecht berichtet Matthias Schroeder, Partner bei Law-China.de. Dabei hat ein deutsches Zertifizierungsunternehmen gegen die unerlaubte Nutzung seiner Prüfplaketten durch einen chinesischen Konkurrenten geklagt. Nachdem der zuständige Richter den Fall zunächst abgelehnt hatte, kam es nach zahlreichen Verzögerungen zur grundlegenden Frage, ob sich das Gericht trauen darf, einen Schadensersatz in Millionenhöhe (RMB) zuzusprechen.


Dass deutsche Kläger auch bei Joint Venture-Streitigkeiten nicht chancenlos sein müssen, zeigt ein Fall von Dr. Mario Feuerstein, Rechtsanwalt und Partner bei Schulz Noack Bärwinkel. Dabei wollte der deutsche Mehrheitseigentümer das Unternehmen auflösen und das Vermögen gemäß den Anteilen verteilen. Die chinesischen Gesellschafter weigerten sich jedoch, der Liquidation zuzustimmen, um mit diesem Druckmittel ihren Erlös zu steigern.

Vor welchen Herausforderungen eine Anwaltskanzlei steht, wenn ein deutscher Mittelständler einen Unternehmenszweig an eine chinesische Firma veräußert, schildert Dr. Hans Peter Leube, Partner bei Bird & Bird. Während die deutsche Seite versuchte, Arbeitsplätze zu sichern bzw. einen Stellenabbau im Einvernehmen mit dem Betriebsrat zu gestalten, lag das Interesse des chinesischen Käufers in erster Linie darin, wichtige Patente zu erwerben und die Produktion in Deutschland herunterzufahren.


„China – Recht unterhaltsam“ findet am 29. Juni 2017 um 18.00 Uhr im Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie, Sitzungssaal 1008, Prinzregentenstraße 28, 80538 München statt.


Die Anmeldung, ein Profil der Referenten sowie das Programm finden Sie nebenstehend.

 

Anmeldeschluss ist der 26. Juni 2017.


Über Ihre Teilnahme freuen wir uns!

In Kooperation mit dem Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie

Termin

29. Juni 2017

18:00 bis 20:00 Uhr

Ort

Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie

Sitzungssaal 1008

Prinzregentenstraße 28

80538 München 

Teilnahmegebühr

55 €, Mitgliederpreis 45 € (jeweils inkl. MwSt.). Barzahlung an der Abendkasse.

Downloads

>> Referentenportraits (pdf)
>> Programm (pdf)
>> Anfahrt (Link)